Sehr geehrte Damen und Herren, ich habe da mal eine Frage hinsichtlich einer möglichen Strafanzeige gegen das zuständige Jobcenter im Allgemeinen und unseren Leistungssachbearbeiter im Besonderen. Folgender Sachverhalt liegt zugrunde: Am 28. 07. 2014 wurde von unserem Leistungssachbearbeiter ein Versagungs-/Entziehungsbescheid nach § 66 SGB I erlassen. Gegen diesen wurde am 30. 2014 termin- und fristgerecht Widerspruch eingelegt, der mit Schreiben vom 31. 2014 ergänzt wurde. Der Leistungssachbearbeiter begründet die Leistungsversagung/-entziehung zum 01. 08. Verstoß gegen das Arbeitsschutzgesetz melden: Pflichten & Rechte | Arbeitsschutz | Haufe. 2014 mit dem Hinweis, dass die fehlenden Unterlagen/Nachweise, welche er mit seinen Schreiben vom 01. und 11. 2014 sowie mit den Schreiben vom 16. 05. und 06. 06. 2014 angefordert hat, und für die Prüfung der Anspruchsvoraussetzungen benötigt werden, trotz Belehrung über die Rechtsfolgen nicht vollständig vorgelegt wurden. Hier sei zunächst einmal darauf hingewiesen, dass die Mitwirkungspflicht in diesem Falle ausschließlich mich betrifft, da hier explizit die Kontoauszüge meines Geschäftskontos gefordert werden.
"Deutschland hat eines der strengsten Rüstungsexportgesetze weltweit. Airbus agiert ausschließlich im Rahmen der relevanten nationalen und internationalen Regelwerke. " Bei Rheinmetall hieß es: "Von Regierungen genehmigte Exporte können per se nicht strafrechtlich relevant sein. Rheinmetall und seine Tochtergesellschaften halten den strengen gesetzlichen Rahmen ein, der ihnen in den jeweiligen Ländern auch hinsichtlich von Exporten gegeben ist. " Eine zentrale Frage in dem Verfahren ist nun, ob sich Manager*innen von Rüstungsunternehmen hinter den Regierungen verstecken können, die Waffenverkäufe genehmigen, oder ob die Wirtschaft eine eigene rechtliche Verantwortung hat. Die Exporterlaubnis stelle Manager*innen nicht davon frei, selbst analysieren zu müssen, ob ihre gelieferten Waffen für Kriegsverbrechen verwendet werden, erklärt ECCHR. Laut den Leitlinien der Vereinten Nationen stünde die Verantwortung für Menschenrechte höher als nationales Recht, argumentieren die Anwält*innen.
Es wird bereits viel über Bedrohungen, Diffamierungen usw. im öffentlichen digitalen Raum diskutiert. Einzelpersonen oder Organisationen beschäftigen sich zunehmend mit dem Thema. Der bff will sich mit Expert_innen und Aktivist_innen austauschen und das vorhandene Wissen denjenigen zur Verfügung stellen, die sich bislang ungeschützt im digitalen Raum bewegen. Gleichzeitig wollen wir uns daran beteiligen einen gesellschaftlichen Diskurs über Gewalt im Netz in Gang zu bringen. Das Wissen zum Umgang mit geschlechtsspezifischer Gewalt aus dem spezialisierten Unterstützungssystem soll dazu genutzt werden, eine breite (Netz)Öffentlichkeit für die geschlechtsspezifische Dimension von digitalen Angriffen zu sensibilisieren. • Qualifizierung des Unterstützungssystems Für unterschiedliche Angriffsformen digitaler Gewalt bedarf es unterschiedlicher Konzepte zur konkreten Unterstützung. Frauen, die bspw. durch ihren (Ex)Partner digitale Gewalt erfahren, finden bereits häufig den Weg in die Fachberatungsstellen und erhalten dort Unterstützung.
Eine Stunde kann recht lang sein, wenn man so nichts zu tun hat und so begann meine Blase zu drücken. Ich wollte mich zum Zimmer raus schleichen, um aufs WC zu gehen, doch die Türe war zu, verschlossen, Mist wäre ich doch bloss vorher aufs WC. Doch ich wollte unbedingt verhindern, dass ich die Windel nutzte, schliesslich brauche ich die ja nicht. Doch der Druck wurde immer grösser und grösser und irgendwann war er zu gross und zuerst kam ein wenig dann ein ganze schwall in die Pampers. Ich schämte mich ziemlich. Da ging auch schon die Türe auf und Frau Müller kam rein und sah gleich, dass die Windel nicht mehr ungenutzt war. Windeln in der schule 1. Sie fand, dass ich die Windel für den Rest des Nachmittags anbehalten soll, zudem müsse ich mich nicht schämen, ich sei nicht der Einzige hier der noch eine Windel brauche. Als nächstes musste ich ihr die Hausaufgaben zeigen und dort wollte sie genau wissen was ich für Hausaufgaben habe und die kam sie dann auch kontrollieren. Anschliessend musste ich nach Oben im Wohnzimmer, wo ich die anderen Kinder traf.
Die Schüleraussagen "Ich gebe es zur Adoption frei! " und "Das ist doch alles Frauensache! " bis zu "Mir fiel es schwer, das Baby wieder abzugeben" boten viele Anlässe zu Diskussionen mit den Klassenlehrerinnen Daniela Büren, Birgit Warda und Ute Gieselmann. Am letzten Tag des Projekts informierten die Mitarbeiterinnen der Frühen Hilfen noch über Schädigungen des Embryos während der Schwangerschaft mit Hilfe von Babymodellen einer alkoholabhängigen und einer drogenabhängigen Mutter. Regionale Schule Klütz. Besonders schockiert zeigten sich die Schüler*innen durch die Demonstration eines Babysimulators mit Schütteltrauma. Anhand eines transparenten Kopfes wurde demonstriert, wie das Gehirn durch das Schütteln an die Schädeldecke stößt und welche Areale dadurch Schaden nehmen können. Das "Babybedenkzeit-Projekt" soll zukünftig einen festen Baustein innerhalb des Lehrplans der Klassen 9 der Kuhlenkampschule darstellen.
Setzt auf Gefühle wie Freude und gemeinsame Zeit, aber keinen Süßkram oder Geschenke. Woher ich das weiß: Eigene Erfahrung – Bitter gelernt! Habt ihr es schon mit einem Töpfchen versucht? Und wenn es damit klappt, immer danach belohnen! Mfg Woher ich das weiß: eigene Erfahrung
Frau Müller bat ihre Tochter den Klopfer zu wieder zu versorgen und eine neue Windel für dein Paul holen zu gehen. Was ihre Tochter natürlich gerne Tat, denn jetzt durfte sie den Paul wickeln und ihn weil er nicht ihr nicht gehorchte auch noch ein paar auf den Po geben. Windeln in der schule tragen. Am Abend als es Zeit war heimzugehen und Mama kam um mich abzuholen merkte ich nicht einmal mehr dass ich eine Windel an hatte. Frau Müller und Mama besprachen noch ein paar Dinge die ich nicht hörte. Auf dem Heimweg meinte Mama, dass wir noch kurz etwas einkaufen müssen... Gesendet mittels einer sicheren E-Mail von ProtonMail.